Italia vrea să examineze cererile de azil pe teritoriul albanez
Italia vrea să gestioneze unele proceduri de azil în Albania. Bruxelles-ul nu are nimic împotrivă, alte state UE privesc cu interes, criticii văd proiectul ca pe un "Guantánamo italian".
Translate
spinner.loading
spinner.loading
Shengjin/Gjader - Höher als der Metallzaun sind nur die Masten mit Überwachungskameras und der Berg Kakarriqi. Tausende Blicke dürften diese schroffen, spärlich mit mediterranem Gebüsch bewachsenen Hänge bald sehnsüchtig abtasten, über den eisgrauen, fünfmal mannshohen Zaun hinweg. In diesem strengstens bewachten Lager Gjader im Norden Albaniens herrscht italienisches Recht, das sieht man auch den Fahrzeugen auf dem Gelände an: Polizia. Oder den Uniformen, auf denen Carabinieri geschrieben steht. In Gjader sollen demnächst Männer gefangen gehalten werden, die ein ganz anderes Ziel ansteuern.
Italiens Behörden wollen Bootsflüchtlinge hierher bringen, die sie im Mittelmeer an Bord ihrer Schiffe nehmen. Sollte trotz der Sicherheitsvorkehrungen ein Migrant aus diesem Lager entfliehen und von Albaniens Polizei gestellt werden, soll diese ihn den Italienern zurückbringen. Auch das sieht der Deal zwischen Rom und Tirana vor. In Italien wurden bis April 2024 gut 16.000 Flüchtlinge registriert – deutlich weniger als in den Vorjahren.

Die Vereinbarung soll vielen Migranten den angestrebten direkten Weg übers Mittelmeer in die EU verwehren, sie über die Außengrenze umleiten. Albanien ist Beitrittskandidat, aber längst kein EU-Mitglied. Hier will Rom - exterritorial - die Asylanträge prüfen. Dieses Prozedere ist eine Premiere, die auch von anderen EU-Staaten mit wohlwollender Neugier beobachtet wird. Es soll helfen, den Druck auf die Migrantenzentren in Italien abzubauen, über den viele seit Jahren klagen. Dazu hatten Italien und Albanien im vergangenen Jahr ein Abkommen geschlossen, das von den Parlamenten beider Länder ratifiziert wurde. Rom trägt dafür alle «direkten und indirekten» Kosten. Eingeplant sind insgesamt etwa 670 Millionen Euro.
Deal von Pragmatiker Rama und Rechtspolitikerin Meloni
Albaniens sozialdemokratischer Ministerpräsident Edi Rama hat sich auf die Vereinbarung mit seiner rechten italienischen Amtskollegin Giorgia Meloni geeinigt - und damit auch eigene Regierungsmitglieder überrumpelt. Kritiker im Land werfen ihm dabei mangelnde Transparenz vor. Rama gilt als Pragmatiker und kennt keine ideologischen Barrieren. Im Januar dieses Jahres etwa war er Gast der traditionellen Fraktionsklausur der deutschen Christsozialen (CSU) in Kloster Banz. Sein Gesprächsthema dort mit CSU-Chef Markus Söder: Migration.
Nach dem Willen von Meloni hätte das Lager Gjader schon im Mai dieses Jahres betriebsbereit sein sollen. Mehrfach musste der Termin aufgeschoben werden. Bei einem Besuch in Albanien kündigte Meloni zuletzt den 1. August als neuen Termin an. Doch wenige Tage davor hieß es, dass technische Probleme das vom Verteidigungsministerium in Rom koordinierte Bauprojekt weiter verzögerten. Der Boden auf dem früheren Flugplatz der albanischen Armee sei so brüchig, dass man ihn erst einmal konsolidieren musste. Und dann kam auch noch die brutale Sommerhitze, sodass die Bauarbeiter geschont und nicht mehr ganztägig eingesetzt werden konnten.
Auf dem kiesigen Gelände stapeln sich Fertigteile für die hellgrauen Metallbaracken, in denen die Insassen schlafen und sich waschen sollen. Davon sind etwa die Hälfte fertig. Die geplante Kantine existiert noch nicht. Es sind 35 Grad im Schatten, den an diesem Mittag auch die Bagger werfen. Daneben halten einige Bauarbeiter ihre Siesta. Derweil führt Italiens Botschafter Fabrizio Bucci schwitzend einige Journalisten durch die halbfertige Anlage ohne Schattenspender, in der bereits viele Polizisten finster um sich blicken.
Der Diplomat hat eine widersprüchliche Aufgabe. Einerseits will er zeigen, wie human sein Land mit den Flüchtlingen und Migranten umgehen werde. Gleichzeitig erhofft sich Rom auch eine abschreckende Wirkung dieser Lager auf Menschen, die nach Europa wollen.
Enge Schlafcontainer für 3.000 Männer
Platzangst sollte niemand haben, der in einem der Container von Gjader schlafen muss. Jeweils vier Männer sollen sich einen nur 15 Quadratmeter kleinen Raum teilen. Immerhin sind an jedem Container Klimaanlagen montiert. In den Dusch-Baracken gibt es Haartrockner. Ein separater Raum für Inhaftierungen ist auch vorgesehen, für den Fall, dass ein Insasse einen anderen angreift. Bis zu 3.000 Männer gleichzeitig sollen in dem Lager unterkommen können - kontrolliert und betreut von 100 Italienern: Carabinieri und Staatspolizisten, außerdem Justizbeamte, Ärzte und Pfleger. Von hier aus sollen sie während ihrer Asylverfahren mit den italienischen Behörden und mit ihren Rechtsanwälten kommunizieren, die teils aus Italien anreisen, teils per Video zugeschaltet mit ihnen in Kontakt treten. Binnen eines Jahres können etwa 36.000 Menschen nacheinander in diesem Lager leben, so der Plan.
«Alles, was wir hier machen, ist kompatibel mit der europäischen Gesetzgebung», beteuert Botschafter Bucci. «Sogar die albanischen Gesetze sind schon auf europäischem Niveau und auch mit den italienischen kompatibel. Wir wenden hier dieselben Gesetze an, wie in den Lagern in Italien.» Die EU-Kommission betonte, dass sie die Situation aufmerksam verfolge und in Kontakt mit den italienischen Behörden bleibe. «Generell ist es möglich, dass die EU und die Mitgliedstaaten bei der Steuerung der Migration mit Ländern außerhalb der EU zusammenarbeiten. Wichtig ist, dass dabei das EU-Recht und das Völkerrecht in vollem Umfang beachtet werden», sagte eine Sprecherin der Brüsseler Behörde der dpa.
Abgewiesene Asylantragsteller will Rom nach maximal 18 Monaten Aufenthalt in Gjader in ihre Heimatländer abschieben. Was aber geschieht, wenn diese sie nicht zurücknehmen wollen? Hier habe man vorgesorgt, erläutert Botschafter Bucci: Bereits auf den Schiffen der italienischen Behörden würden die Migranten sortiert. Nur diejenigen, die aus Ländern kommen, in die man sie aufgrund bilateraler Abkommen auch wieder abschieben kann, werden nach Gjader gebracht. Die Übrigen kommen nach Italien.
Familien sollen zusammenbleiben
Auf diesen Schiffen wird über die Migranten auch nach einem weiteren Kriterium entschieden, erklärt Evandro Clementucci, Offizier der italienischen Staatspolizei: Gesundheitlich sehr fragile Männer sowie Frauen und Kinder samt ihren Ehemännern kommen nicht nach Albanien. Familien sollen nicht auseinandergerissen werden. Sie werden direkt nach Italien gebracht. Den verbliebenen Männern wird auf den Schiffen eine vorläufige Identität zugeschrieben, dokumentiert durch ein Armband, das ihnen angelegt wird. Damit gehen sie im albanischen Adria-Hafen Shengjin an Land, wenige Kilometer vom Lager Gjader entfernt. Albaner und ausländische Touristen lieben Shengjin, weil man dort herrlich baden kann.
Clementucci leitet das Zentrum für die erste Aufnahme in Shengjin mit gut 60 Mitarbeitern, das ebenfalls mit Zäunen abgeschirmt und von Polizisten bewacht wird. Hier wartet ein streng vorgegebenes Prozedere auf die Ankömmlinge: duschen, ärztliche Untersuchung, erstes Gespräch mit Beamten, die bereits die Fluchtmotive vorläufig einschätzen sollen: politisch oder wirtschaftlich. Danach geht es noch am selben Tag weiter nach Gjader. Es gebe ein beschleunigtes Asylverfahren zur Klärung des Status der Menschen und bei «positivem Befund» würden sie dann nach Italien gebracht.
Menschenrechtler kritisieren das Projekt
Das Projekt ist auch in Italien umstritten. Die Opposition in Rom zweifelt etwa die Rechtmäßigkeit des italienisch-albanischen Pakts an und sprach von einem «italienischen Guantánamo». Italien ist eines der Länder, die von der Fluchtbewegung aus Afrika nach Europa übers Mittelmeer besonders betroffen sind. Vergangenes Jahr kamen nach offiziellen Zahlen mehr als 150.000 an Italiens Küsten an. Meloni war 2022 mit dem Versprechen ins Amt gegangen, die Ankünfte deutlich zu senken, sah sich angesichts der hohen Zahlen jedoch in Erklärungsnot und schmiedete verschiedenste Abkommen zur Eindämmung der Migration.
Die Zentren in Albanien sind ausdrücklich nicht für Migranten vorgesehen, die per Boot an italienischen Küsten ankommen oder von privaten Hilfsorganisationen gebracht werden - sondern nur für jene, die von den italienischen Behörden in internationalen Gewässern an Bord genommen werden.
Diese Eingrenzung auf internationale Gewässer bedeutet nach Einschätzung von Amnesty International, dass es sich vor allem um Bootsflüchtlinge handle, die nahe der afrikanischen Küste auf die italienischen Schiffe kommen. Die Menschenrechtsorganisation hat das Wohl der Menschen im Blick, die oft tagelang in seeuntauglichen Booten auf dem Meer unterwegs sind, in der prallen Sonne, ohne große Vorräte. Diesen erschöpften und womöglich kranken und traumatisierten Menschen werde eine viel zu lange Schifffahrt bis nach Albanien zugemutet, statt sie zügig zur nächsten italienischen Insel zu bringen.
Shengjin/Gjader - Singurele lucruri mai înalte decât gardul metalic sunt stâlpii cu camere de supraveghere și Muntele Kakarriqi. Mii de ochi vor scruta în curând cu nostalgie aceste pante accidentate, slab acoperite de tufișuri mediteraneene, peste gardul gri ca gheața de cinci ori mai înalt decât un om. Legea italiană prevalează în această tabără Gjader puternic păzită din nordul Albaniei, iar acest lucru se poate vedea din vehiculele de pe sit: Polizia. Sau de la uniformele pe care scrie Carabinieri. Oameni care se îndreaptă spre o cu totul altă destinație vor fi în curând reținuți la Gjader.
Autoritățile italiene vor să aducă aici boat people pentru a-i lua la bordul navelor lor în Mediterana. Dacă, în ciuda măsurilor de securitate, un migrant scapă din această tabără și este prins de poliția albaneză, acesta va fi returnat italienilor. Acordul dintre Roma și Tirana prevede și acest lucru. Un număr de 16 000 de refugiați au fost înregistrați în Italia până în aprilie 2024 - mult mai puțini decât în anii precedenți.

Acordul este menit să împiedice mulți migranți să ia ruta directă prin Mediterana către UE, redirecționându-i prin frontiera externă. Albania este o țară candidată, dar nu este membră a UE. Roma dorește să examineze cererile de azil aici - extrateritorial. Această procedură este o premieră care este observată cu curiozitate binevoitoare și de alte state UE. Ea este menită să contribuie la reducerea presiunii asupra centrelor pentru migranți din Italia, de care mulți se plâng de ani de zile. În acest scop, Italia și Albania au încheiat anul trecut un acord, care a fost ratificat de parlamentele ambelor țări. Roma va suporta toate costurile "directe și indirecte". Un total de aproximativ 670 de milioane de euro a fost prevăzut în buget.
Acord între pragmaticul Rama și politicianul de dreapta Meloni
Premierul social-democrat al Albaniei, Edi Rama, a convenit asupra acordului cu omologul său italian de dreapta, Giorgia Meloni - luându-i prin surprindere pe membrii propriului guvern. Criticii din țară îl acuză de lipsă de transparență. Rama este considerat un pragmatic și nu cunoaște bariere ideologice. În luna ianuarie a acestui an, de exemplu, el a fost invitat la reuniunea tradițională a grupului parlamentar al creștin-socialiștilor germani (CSU) din Kloster Banz. Subiectul discuției sale acolo cu liderul CSU Markus Söder: migrația.
Potrivit lui Meloni, tabăra Gjader ar fi trebuit să fie gata de funcționare în luna mai a acestui an. Data a trebuit să fie amânată de mai multe ori. În timpul unei vizite în Albania, Meloni a anunțat ultima dată o nouă dată de 1 august. Cu câteva zile înainte, însă, a fost anunțat că probleme tehnice întârzie și mai mult proiectul de construcție coordonat de Ministerul Apărării de la Roma. Terenul de pe fostul aerodrom al armatei albaneze era atât de fragil încât trebuia mai întâi consolidat. În plus, căldura toridă a verii a făcut ca muncitorii din construcții să fie scutiți de efort și să nu mai poată lucra toată ziua.
Piese prefabricate pentru barăcile din metal gri deschis în care deținuții vor dormi și se vor spăla sunt îngrămădite pe șantierul pietros. Aproximativ jumătate dintre acestea sunt finalizate. Cantina planificată nu există încă. Sunt 35 de grade la umbră, pe care o aruncă și excavatoarele la amiază. Unii dintre muncitorii din construcții își fac siesta. Între timp, ambasadorul Italiei, Fabrizio Bucci, transpirat, conduce câțiva jurnaliști prin complexul pe jumătate finalizat și fără umbră, unde mulți ofițeri de poliție sunt deja încruntați.
Diplomatul are o sarcină contradictorie. Pe de o parte, el vrea să arate cât de uman va trata țara sa refugiații și migranții. În același timp, Roma speră, de asemenea, că aceste tabere vor avea un efect descurajator asupra persoanelor care doresc să călătorească spre Europa.
Containere de dormit înghesuite pentru 3.000 de oameni
Nimeni dintre cei care trebuie să doarmă într-unul dintre containerele lui Gjader nu ar trebui să fie claustrofobic. Patru bărbați deodată trebuie să împartă o cameră de doar 15 metri pătrați. Cel puțin fiecare container este dotat cu aer condiționat. În barăcile cu dușuri există uscătoare de păr. De asemenea, este prevăzută o cameră separată pentru deținuți, în cazul în care un deținut îl atacă pe altul. Până la 3.000 de bărbați vor fi cazați în lagăr în orice moment - controlați și supravegheați de 100 de italieni: carabinieri și polițiști de stat, precum și funcționari judiciari, medici și îngrijitori. De aici, aceștia vor putea comunica cu autoritățile italiene și cu avocații lor în timpul procedurilor de azil, dintre care unii vor călători din Italia, iar alții vor fi în contact cu ei prin intermediul unei legături video. Conform planului, aproximativ 36.000 de persoane vor putea locui în această tabără în decurs de un an.
"Tot ceea ce facem aici este compatibil cu legislația europeană", afirmă ambasadorul Bucci. "Chiar și legile albaneze sunt deja la nivel european și sunt compatibile și cu legile italiene. Aplicăm aici aceleași legi ca și în taberele din Italia." Comisia Europeană a subliniat că urmărește îndeaproape situația și rămâne în contact cu autoritățile italiene. "În general, este posibil ca UE și statele membre să colaboreze cu țări din afara UE pentru a gestiona migrația. Este important ca dreptul UE și dreptul internațional să fie pe deplin respectate", a declarat pentru dpa un purtător de cuvânt al autorității de la Bruxelles.
Roma vrea să deporteze solicitanții de azil respinși în țările lor de origine după o ședere de maximum 18 luni în Gjader. Dar ce se întâmplă dacă nu vor să îi primească înapoi? Ambasadorul Bucci explică faptul că aici au fost luate măsuri de precauție: migranții sunt deja triați pe navele autorităților italiene. Doar cei care provin din țări în care pot fi deportați pe baza acordurilor bilaterale sunt aduși la Gjader. Ceilalți sunt trimiși în Italia.
Familiile ar trebui să rămână împreună
Evandro Clementucci, ofițer al poliției de stat italiene, explică faptul că migranții de pe aceste nave sunt deciși și pe baza unui alt criteriu: bărbații cu o sănătate foarte fragilă, precum și femeile și copiii și soții lor nu sunt trimiși în Albania. Familiile nu trebuie să fie destrămate. Ei sunt duși direct în Italia. Bărbații rămași primesc o identitate temporară pe nave, documentată de o brățară care le este pusă. Apoi debarcă în portul albanez Shengjin de la Marea Adriatică, la câțiva kilometri de tabăra Gjader. Albanezii și turiștii străini iubesc Shengjin pentru că este un loc minunat pentru înot.
Clementucci conduce primul centru de primire din Shengjin, cu 60 de angajați, care este de asemenea împrejmuit și păzit de polițiști. O procedură strictă îi așteaptă aici pe noii sosiți: un duș, un examen medical, un prim interviu cu oficialii cărora li se cere să facă o evaluare preliminară a motivelor pentru care fug: politice sau economice. Aceștia continuă apoi drumul spre Gjader în aceeași zi. Acolo are loc o procedură de azil accelerată pentru a clarifica statutul persoanelor, iar dacă rezultatele sunt "pozitive", acestea sunt apoi duse în Italia.
Activiștii pentru drepturile omului critică proiectul
Proiectul este controversat și în Italia. Opoziția de la Roma, de exemplu, se îndoiește de legalitatea pactului italo-albanez și a vorbit despre un "Guantánamo italian". Italia este una dintre țările afectate în mod deosebit de mișcarea refugiaților din Africa către Europa prin Marea Mediterană. Potrivit cifrelor oficiale, peste 150.000 au ajuns pe țărmurile Italiei anul trecut. Meloni a preluat funcția în 2022 cu promisiunea de a reduce semnificativ sosirile, dar s-a văzut nevoit să dea explicații în fața numărului mare de persoane și a forjat diverse acorduri pentru a limita migrația.
Centrele din Albania nu sunt destinate în mod explicit migranților care sosesc cu barca pe coastele italiene sau sunt aduși de organizații de ajutor private - ci doar celor care sunt luați la bord de autoritățile italiene în apele internaționale.
Potrivit Amnesty International, această limitare la apele internaționale înseamnă că, în principal, refugiații de pe mare sunt luați la bordul navelor italiene în apropierea coastelor africane. Organizația pentru drepturile omului este preocupată de bunăstarea persoanelor care petrec adesea zile întregi pe mare în ambarcațiuni nesigure, sub soarele arzător și fără prea multe provizii. Aceste persoane epuizate, posibil bolnave și traumatizate, trebuie să suporte o călătorie mult prea lungă cu vaporul spre Albania, în loc să fie aduse rapid pe cea mai apropiată insulă italiană.