L'Italia vuole esaminare le richieste di asilo in territorio albanese

L'Italia vuole gestire alcune procedure di asilo in Albania. Bruxelles non ha nulla in contrario, gli altri Stati dell'UE guardano con interesse, i critici vedono il progetto come una "Guantanamo italiana".

Translate

spinner.loading

spinner.loading

Shengjin/Gjader - Höher als der Metallzaun sind nur die Masten mit Überwachungskameras und der Berg Kakarriqi. Tausende Blicke dürften diese schroffen, spärlich mit mediterranem Gebüsch bewachsenen Hänge bald sehnsüchtig abtasten, über den eisgrauen, fünfmal mannshohen Zaun hinweg. In diesem strengstens bewachten Lager Gjader im Norden Albaniens herrscht italienisches Recht, das sieht man auch den Fahrzeugen auf dem Gelände an: Polizia. Oder den Uniformen, auf denen Carabinieri geschrieben steht. In Gjader sollen demnächst Männer gefangen gehalten werden, die ein ganz anderes Ziel ansteuern. 

Italiens Behörden wollen Bootsflüchtlinge hierher bringen, die sie im Mittelmeer an Bord ihrer Schiffe nehmen. Sollte trotz der Sicherheitsvorkehrungen ein Migrant aus diesem Lager entfliehen und von Albaniens Polizei gestellt werden, soll diese ihn den Italienern zurückbringen. Auch das sieht der Deal zwischen Rom und Tirana vor. In Italien wurden bis April 2024 gut 16.000 Flüchtlinge registriert – deutlich weniger als in den Vorjahren. 

Grafik: Flucht über das Mittelmeer

Die Vereinbarung soll vielen Migranten den angestrebten direkten Weg übers Mittelmeer in die EU verwehren, sie über die Außengrenze umleiten. Albanien ist Beitrittskandidat, aber längst kein EU-Mitglied. Hier will Rom - exterritorial - die Asylanträge prüfen. Dieses Prozedere ist eine Premiere, die auch von anderen EU-Staaten mit wohlwollender Neugier beobachtet wird. Es soll helfen, den Druck auf die Migrantenzentren in Italien abzubauen, über den viele seit Jahren klagen. Dazu hatten Italien und Albanien im vergangenen Jahr ein Abkommen geschlossen, das von den Parlamenten beider Länder ratifiziert wurde. Rom trägt dafür alle «direkten und indirekten» Kosten. Eingeplant sind insgesamt etwa 670 Millionen Euro.

Deal von Pragmatiker Rama und Rechtspolitikerin Meloni

Albaniens sozialdemokratischer Ministerpräsident Edi Rama hat sich auf die Vereinbarung mit seiner rechten italienischen Amtskollegin Giorgia Meloni geeinigt - und damit auch eigene Regierungsmitglieder überrumpelt. Kritiker im Land werfen ihm dabei mangelnde Transparenz vor. Rama gilt als Pragmatiker und kennt keine ideologischen Barrieren. Im Januar dieses Jahres etwa war er Gast der traditionellen Fraktionsklausur der deutschen Christsozialen (CSU) in Kloster Banz. Sein Gesprächsthema dort mit CSU-Chef Markus Söder: Migration.

Nach dem Willen von Meloni hätte das Lager Gjader schon im Mai dieses Jahres betriebsbereit sein sollen. Mehrfach musste der Termin aufgeschoben werden. Bei einem Besuch in Albanien kündigte Meloni zuletzt den 1. August als neuen Termin an. Doch wenige Tage davor hieß es, dass technische Probleme das vom Verteidigungsministerium in Rom koordinierte Bauprojekt weiter verzögerten. Der Boden auf dem früheren Flugplatz der albanischen Armee sei so brüchig, dass man ihn erst einmal konsolidieren musste. Und dann kam auch noch die brutale Sommerhitze, sodass die Bauarbeiter geschont und nicht mehr ganztägig eingesetzt werden konnten.

Auf dem kiesigen Gelände stapeln sich Fertigteile für die hellgrauen Metallbaracken, in denen die Insassen schlafen und sich waschen sollen. Davon sind etwa die Hälfte fertig. Die geplante Kantine existiert noch nicht. Es sind 35 Grad im Schatten, den an diesem Mittag auch die Bagger werfen. Daneben halten einige Bauarbeiter ihre Siesta. Derweil führt Italiens Botschafter Fabrizio Bucci schwitzend einige Journalisten durch die halbfertige Anlage ohne Schattenspender, in der bereits viele Polizisten finster um sich blicken. 

Der Diplomat hat eine widersprüchliche Aufgabe. Einerseits will er zeigen, wie human sein Land mit den Flüchtlingen und Migranten umgehen werde. Gleichzeitig erhofft sich Rom auch eine abschreckende Wirkung dieser Lager auf Menschen, die nach Europa wollen. 

Enge Schlafcontainer für 3.000 Männer

Platzangst sollte niemand haben, der in einem der Container von Gjader schlafen muss. Jeweils vier Männer sollen sich einen nur 15 Quadratmeter kleinen Raum teilen. Immerhin sind an jedem Container Klimaanlagen montiert. In den Dusch-Baracken gibt es Haartrockner. Ein separater Raum für Inhaftierungen ist auch vorgesehen, für den Fall, dass ein Insasse einen anderen angreift. Bis zu 3.000 Männer gleichzeitig sollen in dem Lager unterkommen können - kontrolliert und betreut von 100 Italienern: Carabinieri und Staatspolizisten, außerdem Justizbeamte, Ärzte und Pfleger. Von hier aus sollen sie während ihrer Asylverfahren mit den italienischen Behörden und mit ihren Rechtsanwälten kommunizieren, die teils aus Italien anreisen, teils per Video zugeschaltet mit ihnen in Kontakt treten. Binnen eines Jahres können etwa 36.000 Menschen nacheinander in diesem Lager leben, so der Plan.

«Alles, was wir hier machen, ist kompatibel mit der europäischen Gesetzgebung», beteuert Botschafter Bucci. «Sogar die albanischen Gesetze sind schon auf europäischem Niveau und auch mit den italienischen kompatibel. Wir wenden hier dieselben Gesetze an, wie in den Lagern in Italien.» Die EU-Kommission betonte, dass sie die Situation aufmerksam verfolge und in Kontakt mit den italienischen Behörden bleibe. «Generell ist es möglich, dass die EU und die Mitgliedstaaten bei der Steuerung der Migration mit Ländern außerhalb der EU zusammenarbeiten. Wichtig ist, dass dabei das EU-Recht und das Völkerrecht in vollem Umfang beachtet werden», sagte eine Sprecherin der Brüsseler Behörde der dpa.

Abgewiesene Asylantragsteller will Rom nach maximal 18 Monaten Aufenthalt in Gjader in ihre Heimatländer abschieben. Was aber geschieht, wenn diese sie nicht zurücknehmen wollen? Hier habe man vorgesorgt, erläutert Botschafter Bucci: Bereits auf den Schiffen der italienischen Behörden würden die Migranten sortiert. Nur diejenigen, die aus Ländern kommen, in die man sie aufgrund bilateraler Abkommen auch wieder abschieben kann, werden nach Gjader gebracht. Die Übrigen kommen nach Italien.

Familien sollen zusammenbleiben

Auf diesen Schiffen wird über die Migranten auch nach einem weiteren Kriterium entschieden, erklärt Evandro Clementucci, Offizier der italienischen Staatspolizei: Gesundheitlich sehr fragile Männer sowie Frauen und Kinder samt ihren Ehemännern kommen nicht nach Albanien. Familien sollen nicht auseinandergerissen werden. Sie werden direkt nach Italien gebracht. Den verbliebenen Männern wird auf den Schiffen eine vorläufige Identität zugeschrieben, dokumentiert durch ein Armband, das ihnen angelegt wird. Damit gehen sie im albanischen Adria-Hafen Shengjin an Land, wenige Kilometer vom Lager Gjader entfernt. Albaner und ausländische Touristen lieben Shengjin, weil man dort herrlich baden kann.

Clementucci leitet das Zentrum für die erste Aufnahme in Shengjin mit gut 60 Mitarbeitern, das ebenfalls mit Zäunen abgeschirmt und von Polizisten bewacht wird. Hier wartet ein streng vorgegebenes Prozedere auf die Ankömmlinge: duschen, ärztliche Untersuchung, erstes Gespräch mit Beamten, die bereits die Fluchtmotive vorläufig einschätzen sollen: politisch oder wirtschaftlich. Danach geht es noch am selben Tag weiter nach Gjader. Es gebe ein beschleunigtes Asylverfahren zur Klärung des Status der Menschen und bei «positivem Befund» würden sie dann nach Italien gebracht.

Menschenrechtler kritisieren das Projekt

Das Projekt ist auch in Italien umstritten. Die Opposition in Rom zweifelt etwa die Rechtmäßigkeit des italienisch-albanischen Pakts an und sprach von einem «italienischen Guantánamo». Italien ist eines der Länder, die von der Fluchtbewegung aus Afrika nach Europa übers Mittelmeer besonders betroffen sind. Vergangenes Jahr kamen nach offiziellen Zahlen mehr als 150.000 an Italiens Küsten an. Meloni war 2022 mit dem Versprechen ins Amt gegangen, die Ankünfte deutlich zu senken, sah sich angesichts der hohen Zahlen jedoch in Erklärungsnot und schmiedete verschiedenste Abkommen zur Eindämmung der Migration.

Die Zentren in Albanien sind ausdrücklich nicht für Migranten vorgesehen, die per Boot an italienischen Küsten ankommen oder von privaten Hilfsorganisationen gebracht werden - sondern nur für jene, die von den italienischen Behörden in internationalen Gewässern an Bord genommen werden. 

Diese Eingrenzung auf internationale Gewässer bedeutet nach Einschätzung von Amnesty International, dass es sich vor allem um Bootsflüchtlinge handle, die nahe der afrikanischen Küste auf die italienischen Schiffe kommen. Die Menschenrechtsorganisation hat das Wohl der Menschen im Blick, die oft tagelang in seeuntauglichen Booten auf dem Meer unterwegs sind, in der prallen Sonne, ohne große Vorräte. Diesen erschöpften und womöglich kranken und traumatisierten Menschen werde eine viel zu lange Schifffahrt bis nach Albanien zugemutet, statt sie zügig zur nächsten italienischen Insel zu bringen.

Shengjin/Gjader - Le uniche cose più alte della recinzione metallica sono i tralicci con le telecamere di sorveglianza e il monte Kakarriqi. Migliaia di occhi presto scruteranno con desiderio questi pendii scoscesi, scarsamente ricoperti di macchia mediterranea, oltre la recinzione grigio ghiaccio alta cinque volte un uomo. In questo campo di Gjader, nel nord dell'Albania, fortemente sorvegliato, prevale la legge italiana, come si può vedere dai veicoli presenti sul posto: Polizia. O dalle uniformi con la scritta Carabinieri. A Gjader saranno presto detenuti uomini diretti verso una destinazione completamente diversa.

Le autorità italiane vogliono portare qui i boat people per imbarcarli sulle loro navi nel Mediterraneo. Se, nonostante le precauzioni di sicurezza, un migrante scappa da questo campo e viene catturato dalla polizia albanese, deve essere restituito agli italiani. L'accordo tra Roma e Tirana prevede anche questo. In Italia sono stati registrati ben 16.000 rifugiati entro l'aprile 2024 - un numero significativamente inferiore rispetto agli anni precedenti.

Grafik: Flucht über das Mittelmeer

L'accordo intende evitare che molti migranti prendano la via diretta del Mediterraneo per raggiungere l'UE, dirottandoli attraverso il confine esterno. L'Albania è un Paese candidato, ma non membro dell'UE. Roma vuole esaminare le richieste di asilo qui - in modo extraterritoriale. Questa procedura è una novità che viene osservata con benevola curiosità anche da altri Stati dell'UE. L'obiettivo è quello di contribuire ad alleggerire la pressione sui centri per migranti in Italia, di cui molti si lamentano da anni. A tal fine, l'Italia e l'Albania hanno concluso un accordo lo scorso anno, ratificato dai parlamenti di entrambi i Paesi. Roma si farà carico di tutti i costi "diretti e indiretti". In totale sono stati stanziati circa 670 milioni di euro.

Accordo tra il pragmatico Rama e il politico di destra Meloni

Il primo ministro socialdemocratico albanese Edi Rama ha concordato l'accordo con la sua controparte italiana di destra Giorgia Meloni, cogliendo di sorpresa i membri del suo stesso governo. I critici nel Paese lo accusano di mancanza di trasparenza. Rama è considerato un pragmatico e non conosce barriere ideologiche. A gennaio di quest'anno, ad esempio, è stato ospite della tradizionale riunione del gruppo parlamentare dei cristiano-sociali tedeschi (CSU) a Kloster Banz. L'argomento di discussione con il leader della CSU Markus Söder è stato la migrazione.

Secondo Meloni, il campo di Gjader avrebbe dovuto essere pronto per essere operativo nel maggio di quest'anno. La data è stata rinviata più volte. Durante una visita in Albania, Meloni ha annunciato da ultimo la nuova data del 1° agosto. Pochi giorni prima, però, è stato annunciato che problemi tecnici stavano ulteriormente ritardando il progetto di costruzione coordinato dal Ministero della Difesa a Roma. Il terreno dell'ex campo d'aviazione dell'esercito albanese era talmente friabile da dover essere consolidato. E poi c'è stato il caldo brutale dell'estate, che ha costretto gli operai a risparmiare e a non poter più lavorare tutto il giorno.

I pezzi prefabbricati per le baracche di metallo grigio chiaro in cui i detenuti dormiranno e si laveranno sono accatastati sul sito ghiaioso. Circa la metà di queste sono state completate. La mensa prevista non esiste ancora. Ci sono 35 gradi all'ombra, che a mezzogiorno viene proiettata anche dagli escavatori. Alcuni operai stanno facendo la siesta. Nel frattempo, l'ambasciatore d'Italia Fabrizio Bucci, sudato, guida alcuni giornalisti attraverso il complesso semidefinito e senza ombra, dove molti agenti di polizia sono già accigliati.

Il diplomatico ha un compito contraddittorio. Da un lato, vuole mostrare con quanta umanità il suo Paese tratterà i rifugiati e i migranti. Allo stesso tempo, Roma spera anche che questi campi abbiano un effetto deterrente sulle persone che vogliono raggiungere l'Europa.

Container angusti per dormire per 3.000 uomini

Chi deve dormire in uno dei container di Gjader non deve soffrire di claustrofobia. Quattro uomini alla volta devono condividere una stanza di appena 15 metri quadrati. Almeno ogni container è dotato di aria condizionata. Nelle baracche per le docce ci sono asciugacapelli. È prevista anche una stanza separata per i detenuti, nel caso in cui un detenuto ne aggredisca un altro. Il campo ospiterà fino a 3.000 uomini alla volta, controllati e sorvegliati da 100 italiani: carabinieri e agenti della Polizia di Stato, oltre a funzionari giudiziari, medici e badanti. Da qui potranno comunicare con le autorità italiane e con i loro avvocati durante le procedure di asilo, alcuni dei quali viaggeranno dall'Italia e altri saranno in contatto con loro in collegamento video. Secondo il piano, circa 36.000 persone potranno vivere in questo campo entro un anno.

"Tutto ciò che facciamo qui è compatibile con la legislazione europea", afferma l'ambasciatore Bucci. "Anche le leggi albanesi sono già a livello europeo e sono compatibili anche con le leggi italiane. Applichiamo le stesse leggi qui come nei campi in Italia". La Commissione UE ha sottolineato che sta seguendo da vicino la situazione e rimane in contatto con le autorità italiane. "In generale, è possibile per l'UE e gli Stati membri collaborare con i Paesi extra-UE per gestire la migrazione. È importante che il diritto dell'UE e il diritto internazionale siano pienamente rispettati", ha dichiarato alla dpa un portavoce dell'autorità di Bruxelles.

Roma vuole deportare i richiedenti asilo respinti nei loro Paesi d'origine dopo un soggiorno massimo di 18 mesi a Gjader. Ma cosa succede se non vogliono riprenderli? L'ambasciatore Bucci spiega che sono state prese delle precauzioni: i migranti vengono già smistati sulle navi delle autorità italiane. Solo quelli che provengono da Paesi verso i quali possono essere espulsi in base ad accordi bilaterali vengono portati a Gjader. Gli altri vengono inviati in Italia.

Le famiglie devono restare unite

Evandro Clementucci, funzionario della Polizia di Stato italiana, spiega che i migranti su queste navi vengono decisi anche in base a un altro criterio: gli uomini in condizioni di salute molto precarie, così come le donne e i bambini e i loro mariti, non vengono mandati in Albania. Le famiglie non devono essere separate. Vengono portati direttamente in Italia. Gli uomini rimanenti ricevono un'identità temporanea sulle navi, documentata da un braccialetto che viene loro applicato. Poi sbarcano nel porto adriatico albanese di Shengjin, a pochi chilometri dal campo di Gjader. Gli albanesi e i turisti stranieri amano Shengjin perché è un luogo ideale per fare il bagno.

Clementucci gestisce il centro di prima accoglienza di Shengjin con ben 60 dipendenti, che è anche recintato e sorvegliato da agenti di polizia. Qui i nuovi arrivati sono sottoposti a una rigida procedura: una doccia, una visita medica, un primo colloquio con i funzionari che devono valutare in via preliminare i motivi della fuga: politici o economici. Poi proseguono per Gjader lo stesso giorno. C'è una procedura di asilo accelerata per chiarire lo status delle persone e, se i risultati sono "positivi", vengono portate in Italia.

Gli attivisti per i diritti umani criticano il progetto

Il progetto è controverso anche in Italia. L'opposizione romana, ad esempio, dubita della legalità del patto italo-albanese e ha parlato di una "Guantanamo italiana". L'Italia è uno dei Paesi particolarmente colpiti dal movimento di rifugiati dall'Africa all'Europa attraverso il Mediterraneo. Secondo i dati ufficiali, l'anno scorso sono arrivati sulle coste italiane più di 150.000 persone. Meloni si è insediata nel 2022 con la promessa di ridurre significativamente gli arrivi, ma si è trovata a dover dare spiegazioni di fronte ai numeri elevati e ha forgiato diversi accordi per frenare l'immigrazione.

I centri in Albania non sono esplicitamente destinati ai migranti che arrivano in barca sulle coste italiane o che vengono portati da organizzazioni umanitarie private - ma solo a quelli che vengono presi a bordo dalle autorità italiane in acque internazionali.

Secondo Amnesty International, questa limitazione alle acque internazionali significa che sono soprattutto i profughi dei barconi a essere imbarcati sulle navi italiane vicino alle coste africane. L'organizzazione per i diritti umani è preoccupata per il benessere delle persone che spesso trascorrono giorni in mare su imbarcazioni non idonee, sotto il sole cocente e senza molte provviste. Queste persone, esauste e probabilmente malate e traumatizzate, devono affrontare un viaggio troppo lungo in nave fino all'Albania, invece di essere portate rapidamente sull'isola italiana più vicina.